Ausländervereinsregister

Auf der Grundlage des Vereinsgesetzes dient das Register für Drittstaaten-Ausländervereine unter anderem dem Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden über Ausländervereine und ausländische Vereinigungen, die möglicherweise Verbotsgründe aus Art. 9 Abs. 2 GG sowie die spezifischen Verbotsgründe aus § 14 Abs. 2 Vereinsgesetz erfüllen können.

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Ausländerzentralregister

Quelle: sxc.hu / svilen001

Mit dem Betrieb des Ausländerzentralregisters stellt die Abteilung III den Sicherheits- und Migrationsbehörden der Bundesrepublik Deutschland ein zentrales Informationsmedium zur Verfügung.

Das Ausländerzentralregister ist mit etwa 20 Millionen personenbezogenen Datensätzen eines der großen automatisierten Register der öffentlichen Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland.

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Nationales Waffenregister

Nach der europäischen Waffenrichtlinie sind alle Mitgliedsstaaten verpflichtet, bis spätestens 31.12.2014 ein computergestütztes Waffenregister auf nationaler Ebene zu schaffen und stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Nach Vorgaben dieser Richtlinie muss das nationale Register allen zuständigen Behörden Zugang zu den gespeicherten Daten eröffnen. Der deutsche Gesetzgeber hat daraufhin geregelt, dass das Nationale Waffenregister (NWR) bereits bis Ende des Jahres 2012 und damit zwei Jahre vor Ablauf der in der EU-Waffenrichtlinie vorgesehenen Frist aufzubauen ist (§ 43a Waffengesetz).

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Schengener Informationssystem - SIS

Quelle: Bundespolizei

Im Schengener Durchführungsabkommen vom 14. Juni 1985 haben die Vertragspartner (Frankreich, die Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion und die Bundesrepublik Deutschland) den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den Binnengrenzen der Vertragsstaaten festgelegt und freien Reiseverkehr ermöglicht. Zum Ausgleich der dadurch entstehenden Sicherheitsdefizite einigten sich die Vertragsstaaten unter anderem auf die Einrichtung des Zentralen Schengener Informationssystem (SIS). Sitz der Zentrale ist Straßburg.

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Servicestelle Informationssystem Urkunden und Informationssystem Stempel - ISU / ISS

Quelle: www.sxc.hu

Mit Bereitstellung des Datenbestandes der ISU / ISS - Datenbank in Form von Datenträgern stellt die Abteilung III den Behörden ein Hilfsmittel zur Prüfung der Echtheits- bzw. Fälschungsmerkmale zur Verfügung

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Servicestelle ausländische Funddokumente

Quelle: sxc.hu

Mit dem Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes und weiterer Gesetze wurde dem Bundesverwaltungsamt die Aufgabe übertragen, eine Datenbank (Fundpapier-Datenbank) zu führen, die Angaben zu in Deutschland aufgefundenen, von ausländischen öffentlichen Stellen ausgestellten Identifikationspapieren von Staatsangehörigen der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 genannten Staaten enthält (§ 49 Aufenthaltsgesetz).

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Verzeichnis ausländischer Geistlicher mit Trauungsbefugnis

Quelle: sxc.hu

Das Bundesverwaltungsamt führt ein Verzeichnis (Einzelerfassung, keine Versendung als Gesamtverzeichnis möglich) über Geistliche anderer Staaten, die von ihrem Staat ordnungsgemäß ermächtigt wurden, in der Bundesrepublik Deutschland als gültig anerkannte Eheschließungen vorzunehmen.

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Nationale Kopfstelle des europäischen Visa Informationssystems (VIS)

Quelle: EU-Kommission

Am 11.10.2011 hat das Europäische Visa-Informationssystem (VIS) auf Grundlage der VIS-Verordnung (Regulation (EC) No 767/2008) seinen Betrieb aufgenommen. Das VIS soll durch einen europaweiten Datenaustausch über Visa, die für einen kurzfristigen Aufenthalt erteilt werden, dazu beitragen, Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit vorzubeugen, Visumbetrug zu verhindern, Kontrollen an den Außengrenzen und im Hoheitsgebiet der Mitgliedsstaaten zu erleichtern sowie die Identifizierung und Rückführung illegaler Einwanderer zu ermöglichen. Die gespeicherten Daten beinhalten ein Foto, Angaben zum Visumantrag sowie Fingerabdrücke.

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Visaangelegenheiten

Quelle: Rat der Europäischen Union

Das Visareferat der Abteilung III unterstützt die deutschen Auslandsvertretungen bei der Bearbeitung von Visumanträgen durch Überprüfung der Antragstellerdaten im Ausländerzentralregister und im Schengener Informationssystem.

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Waffenrechtliche Erlaubnisse

Erteilung waffenrechtlicher Erlaubnisse / Anerkennung der Schießsportverbände und Genehmigung von Teilen der Sportordnungen der Schießsportverbände

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Facharchitektur, Anforderungs- und Projektmanagement

Quelle: BVA

Bei der Diskussion um Themen der „Öffentlichen Sicherheit“ kommt informationstechnisch betriebenen Registern eine besondere Stellung zu. In der Abteilung III des Bundesverwaltungsamtes werden schwerpunktmäßig nationale und europäische Verfahren und IT-Systeme für Sicherheits- und Migrationsbehörden fachlich betrieben und weiterentwickelt (u.a. Visa-Verfahren, Ausländerzentralregister, künftig auch Nationales Waffenregister und Visawarndatei). Der Fachbereich steht somit im Zentrum der Umsetzung von Gesetzesanforderungen in unterstützende Informationstechnik.

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