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BVA erhält den Zuschlag für ein EU-Twinning-Projekt in Mazedonien

Datum 23.10.2013

Das Bundesverwaltungsamt (BVA) hat sich für Deutschland erfolgreich auf ein Twinning-Projekt zur Korruptionsbekämpfung in Mazedonien beworben. Im Bewerbungsverfahren konnte sich das BVA gegen gemeinsame Projektbewerbungen von Frankreich und Italien, Spanien und Kroatien, Finnland und Rumänien sowie Großbritannien und Ungarn durchsetzen.

Der künftige Projektleiter, Holger-Michael Arndt (BVA), mit der Botschafterin der Republik Mazedonien, Kornelija Utevska-Gligorovska, im Garten der Mazedonischen Botschaft in BerlinQuelle: BVA

Twinning ist ein von der Europäischen Union (EU) finanziertes Instrument zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Behörden der EU-Mitgliedstaaten und Partnerbehörden ("Twins") in Ländern der Europäischen Nachbarschaft. Im Rahmen von inhaltlich definierten Kooperationsprojekten sollen reformwillige Länder – unabhängig von einer Beitrittsperspektive zur Europäischen Union – beim Aufbau und bei der Modernisierung von Verwaltungsstrukturen unterstützt werden.

Das von Mazedonien im Frühsommer dieses Jahres ausgeschriebene Projekt läuft unter dem Titel "Support to efficient prevention and fight against corruption" (deutsch: "Förderung effizienter Korruptionsprävention und -bekämpfung"). Es ist in insgesamt vier Arbeitspakete unterteilt, mit denen die folgenden Ziele erreicht werden sollen:

  1. Stärkung der Kapazitäten und Kompetenzen der mazedonischen Behörden und Einrichtungen im Bereich der Korruptionsbekämpfung,
  2. Etablierung und Fortentwicklung von Strukturen und Verfahren zur Offenlegung von Einkommens- und Vermögenserklärungen,
  3. Transparenz über die Finanzierung von politischen Parteien und Wahlkampagnen,
  4. Stärkung der Rechtsprechung im Bereich der Korruption und Verwaltung eingezogener Vermögenswerte.

In den nächsten Monaten wird das BVA mit den mazedonischen Projektpartnern und der EU die konkreten Projektinhalte und den Projektvertrag aushandeln. Der offizielle Projektstart wird voraussichtlich zum 01.03.2014 erfolgen. Über einen Zeitraum von insgesamt zwei Jahren werden anschließend die Projektmodule in Zusammenarbeit zwischen Behördenvertretern der Partnerländer umgesetzt. Die Europäische Kommission stellt dazu insgesamt ein Projektbudget in Höhe von 1,42 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Bundesverwaltungsamt übernimmt die Leitung des Projekts und ist damit insbesondere für das Erreichen der im Twinning-Vertrag vereinbarten Projektziele gegenüber der EU verantwortlich. Darüber hinaus übernimmt es als leitende Einrichtung die administrative und finanzielle Abwicklung des Projekts gemäß den umfangreichen Vorschriften der Union.
Zur Umsetzung der Projektziele in Mazedonien hat bereits eine Vielzahl von polnischen und deutschen Experten aus unterschiedlichen Bereichen der Verwaltung ihre Mitwirkung in dem Projekt zugesagt. Hier handelt es sich überwiegend um Polizisten, Richter, Staatsanwälte, Steuerbeamte, IT-Experten sowie Dozenten von Aus- und Fortbildungseinrichtungen.

Das Projektteam des BVA dankt seinen mazedonischen Partnern für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.