Twinning und TAIEX: Internationale Nachbarschaftshilfe beim Aufbau von Verwaltungen

„Außenpolitik wird zunehmend zur europäischen Innenpolitik. Viele Themen der Bundesverwaltung sind heute ohne internationale Dimension undenkbar. Die Aufgaben entwickeln sich zügig in diese Richtung“, so der Präsident des Bundesverwaltungsamtes Christoph Verenkotte auf einer Informationsveranstaltung am 21. und 22. November im Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln-Riehl. Thema waren die internationalen Projektformate Twinning und TAIEX.

Verwaltungspartnerschaften sind ein wesentliches Instrument der EU-Außenhilfepolitik. Im Rahmen von Twinning-Projekten (englisch: Verbindung, Partnerschaft) werden Experten aus EU-Ländern für bis zu drei Jahre in Partnerländer entsandt, um gemeinsame Projekte durchzuführen, etwa den Aufbau einer Behörde oder die Reform von Gesetzen. Ursprünglich sollte das Instrument künftige Mitgliedstaaten auf dem Weg zum EU-Beitritt unterstützen. In den vergangenen Jahren jedoch wurde der Einsatzbereich erweitert und umfasst inzwischen auch EU-Nachbarländer ohne Beitrittsperspektive, z.B. Algerien, Armenien oder Georgien. Verwaltungspartnerschaften mit Ländern in Osteuropa, im Südkaukasus und Mittelmeerraum zielen auf die Stärkung der wirtschaftlichen und politischen Assoziierung mit der EU.

Korruptionsprävention, Datenschutz, Bürgerbeteiligung

2004 wurde das BVA vom Bundesministerium des Innern (BMI) beauftragt, sich um EU-Twinning-Projekte im Bereich der „allgemeinen klassischen Verwaltung“ zu bewerben und diese zu realisieren. Sie betreffen die Verwaltungsorganisation und -modernisierung sowie Fragen des öffentlichen Dienstes wie Korruptionsprävention, Personalverwaltung, Datenschutz und Bürgerbeteiligung. Seitdem hat sich das BVA an sechs Twinning-Projekten (in Polen, Rumänien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro) beteiligt. Ein weiteres wird ab Frühjahr 2014 in Mazedonien gestartet.

Insgesamt wurden seit Einführung des Instruments im Jahr 1998 fast 3.000 Twinning-Projekte von der Europäischen Kommission ausgeschrieben, berichtete Kai-Uwe Ulrich, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Nationale Kontaktstelle (NCP) Twinning. Mit über 700 durchgeführten Projekten sei Deutschland das aktivste Mitgliedsland der EU, so Ulrich auf der Infoveranstaltung im BVA.

Während Twinning-Projekte mindestens ein Jahr dauern und mit einem aufwendigen Ausschreibungsverfahren durch die Europäische Kommission in den Mitgliedstaaten der EU verbunden sind, lässt sich über ein anderes Behördenpartnerschaftsprogramm schneller Rat anfordern: TAIEX steht für „Technical Assistance and Information Exchange Instrument“ (Informationsaustausch und technische Unterstützung). „TAIEX ist der kleine Bruder von Twinning“, erläuterte Boris Raeder, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Nationale Kontaktstelle (NCP). Das Programm arbeite überwiegend nachfragegesteuert und diene dazu, kurzfristig maßgeschneidertes Expertenwissen bereitzustellen, so Dieter Goertz vom Generaldirektorat Erweiterung der EU-Kommission.

Internationale Projekte – ein Gewinn für alle Beteiligten

Neben einem Grundlagenvortrag über die EU-Förderprogramme IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance) und ENPI (European Neighbourhood and Partnership Instrument) kamen bei der Info-Veranstaltung im BVA auch die konkreten Arbeitsbedingungen vor Ort zur Sprache. Fünf BVA-Kolleginnen und Kollegen, die bereits in Twinning- oder TAIEX-Projekten tätig waren, berichteten über ihre persönlichen Erfahrungen und ermutigten zur Teilnahme an internationalen Projekten. „Wer selbstständiges, ergebnisorientiertes Arbeiten mag, findet darin eine ideale Plattform“, so Amina Lamsyah-Paulick, die in Marokko bei der Privatisierung eines staatlichen Unternehmens mitwirkte.