Herzlich Willkommen auf der Homepage des Bundesverwaltungsamtes

ESF-Förderperiode 2014-2020

Rechtsgrundlagen und Verordnungen

Hier finden Sie die Rechtsgrundlagen und Verordnungen zu der aktuellen Förderperiode 2014-2020.


Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben Verordnungen erlassen, die in allen Mitgliedstaaten gelten.

Die Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 enthält gemeinsame Bestimmungen, die für alle fünf EU-Struktur- und Investitionsfonds gelten:

Zur Präzision und Ergänzung einzelner Artikel der Allgemeinen Verordnung hat die Europäische Kommission die

erlassen.

Zu allen EU-Struktur- und Investitionsfonds gibt es weitere fondsspezifischen Regelungen. Die Bestimmungen über den Europäischen Sozialfonds sind geregelt in der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013.

Die Europäische Kommission hat im Zusammenhang mit den Wettbewerbsvorschriften der Art. 107-109 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) die

erlassen.

Die Grundlagen für die ESF-Förderung in Deutschland sind im Operationellen Programm (OP) des Bundes für den ESF (CCI: 2014DE05SFOP002) enthalten.


Der Bund gewährt die Zuwendungen insbesondere nach Maßgabe der

Die Fördergrundsätze für Zuwendungen aus dem ESF im Bundesverwaltungsamt (BVA) sollen die einheitliche Umsetzung und Transparenz für alle vom BVA umgesetzten Förderprogramme gewährleisten.

Die Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung vom 30. Juli 2004 ist sinngemäß anzuwenden, insbesondere bei der Vergabe von Dienstleistungsaufträgen.